Calw - Nördlicher Stadteingang

Der Bewilligungszeitraum ist der Zeitraum, in dem Mittel aus einem Förderprogramm abgerufen werden können. Vorläufig endet der Bewilligungszeitraum am 30. April 2029.

Die Höhe der Finanzhilfen von Bund und Land beläuft sich auf 1.000.000,00 €. Der gesamte Förderrahmen inklusive Anteil der Stadt beträgt sogar 1.666.667,00 €.

Am 07. April wurde das Gebiet in eines der drei Förderprogramme aufgenommen, über die nun bundesweit die Sanierungsgebiete gefördert werden.

Das Land Baden-Württemberg bewilligt am 07.04.2020 einen Förderrahmen in Höhe von 1,66 Mio. €. Davon stellen Bund und Land im sogenannten WEP-Förderprogramm 1 Mio. € für die Stadt Calw zur Verfügung.

Die Bestandsaufnahme ist fester Bestandteil der vorbereitenden Untersuchungen. Dabei wird festgestellt, wo im Gebiet städtebauliche Missstände im Detail vorliegen. Auf Grundlage dieser Aufnahme wird überlegt, wie die Missstände beseitigt werden können und ein gebietsbezogenes Entwicklungskonzept erarbeitet.

Am 25. Juni 2020 beschließt der Gemeinderat auf Grundlage der bisherigen Bestandsaufnahmen und der städtebaulichen Rahmenbedingungen den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen. Damit ist der Prozess auf dem Weg zum Sanierungsgebiet eingeleitet.

Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen werden nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die öffentlichen Aufgabenträger befragt. Hierzu gehören vor allem, aber nicht nur die sogenannten "Träger öffentlicher Belange" (TÖB). Beispiele für befragte Institutionen sind etwa das Denkmalschutzamt, das Liegenschaftsamt, das Regierungspräsidium, der Stromversorger und Telekommunikations-Anbieter.
Die Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger erfolgt vom 13. Juli 07. – 14. August 2020

Für eine erfolgreiche Durchführung der Sanierungsmaßnahme "Nördlicher Stadteingang" ist es wesentlich, dass frühzeitig die im Gebiet Lebenden und Beschäftigten informiert und eingebunden werden. Das Sanierungsgebiet soll nicht am Bürger vorbei, sondern gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden.

Am 07. August beginnt daher die Befragung der Eigentümer, Mieter, Pächter und Gewerbetreibenden. Die Befragung endet am 28. August. Die Ergebnisse fließen in die vorbereitenden Untersuchungen ein.

Im Technischen Ausschuss wird die vom Gemeinderat zu beschließende Sanierungssatzung beraten. Hierbei geht es v.a. um technisch-rechtliche Fragen, die im großen Gremium nicht unbedingt im Detail diskutiert werden müssen.

Am 28.01. beschließt der Gemeinderat die Satzung für das Sanierungsgebiet "Nördlicher Stadteingang". Grundlage hierfür sind die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen, die städtebauliche Mängel und Missstände festgehalten haben. Nach diesen Maßgaben sowie anhand rechtlicher Vorgaben wird das Sanierungsgebiet ausgewählt.

Mit der Durchführung der Sanierung ist die Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH beauftragt.

Damit die vorbereitenden Untersuchungen auch rechtskräftig sind, müssen sie ortsüblich bekannt gemacht werden. Dies geschieht durch die amtliche Bekanntmachung.